{"id":2,"date":"2014-05-09T04:35:09","date_gmt":"2014-05-09T02:35:09","guid":{"rendered":"http:\/\/localhost\/wordpress-3.9.1\/wordpress\/?page_id=2"},"modified":"2018-08-09T19:13:28","modified_gmt":"2018-08-09T17:13:28","slug":"sample-page","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/giaguaro.de\/","title":{"rendered":"Home"},"content":{"rendered":"

BIRKENFELD (NAHE) \u2013 DIE BEHINDERTENFEINDLICHSTE GEMEINDE DEUTSCHLANDS?<\/strong><\/h1>\n

Ist Birkenfeld\/Nahe die behindertenfeindlichste Gemeinde Deutschlands? <\/em>
\nUrteilen Sie selbst!<\/em><\/p>\n

Ausgangssituation<\/strong><\/span><\/p>\n

Meine Frau und ich haben \u00fcber einen Zeitraum von ca. 3 \u00bd Jahren eine \u00e4ltere Dame betreut, die erheblich gehbehindert war und sich nur mit Hilfe eines Rollators fortbewegen konnte. Schon bald nach \u00dcbernahme der Betreuung sind uns Missst\u00e4nde aufgefallen, die wir bisher nicht sehr intensiv beachtet hatten. So mussten wir permanent konstatieren, dass Schwerbehindertenparkpl\u00e4tze von Unbefugten benutzt wurden oder Gehwege so zugeparkt waren, dass Fu\u00dfg\u00e4nger \u2013 also auch schwerbehinderte Menschen und Kinder \u2013 zum Betreten der Fahrbahn gen\u00f6tigt waren \u2013 und dies, obwohl ausreichend regul\u00e4re Parkpl\u00e4tze in n\u00e4herer Umgebung zur Verf\u00fcgung standen. Wir hatten zun\u00e4chst die Verbandsgemeinde um Abhilfe gebeten. Es geschah \u2013 nichts!<\/strong> Auch das \u2013 h\u00f6fliche \u2013 Ansprechen der PKW-Besitzer f\u00fchrte zu keinem positiven Ergebnis. Die Reaktion war bestenfalls Unverst\u00e4ndnis f\u00fcr unser Anliegen, meist jedoch Frechheiten und Beleidigungen. Wir entschlossen uns daher, mit Anzeigen gegen die R\u00fcpel vorzugehen. Doch lassen Sie mich zun\u00e4chst etwas n\u00e4her auf die Verkehrsverst\u00f6\u00dfe eingehen.<\/p>\n

Benutzung von Schwerbehindertenparkpl\u00e4tzen<\/span> <\/strong><\/p>\n

Schwerbehindertenparkpl\u00e4tze wurden und werden es auch noch heute von unberechtigten Personen mit einer Selbstverst\u00e4ndlichkeit benutzt, die nur den Schluss zul\u00e4sst, dass man keine Sanktionen zu bef\u00fcrchten hat. Und unsere eigenen Beobachtungen haben diese These mehrfach best\u00e4tigt. Die widerrechtliche Belegung der Parkpl\u00e4tze wurde von der Politesse einfach nicht zur Kenntnis genommen \u2013 obwohl sie sich in unmittelbarer N\u00e4he aufhielt. Ja, selbst der Schwerbehindertenparkplatz auf dem Gel\u00e4nde der Verbandsgemeindeverwaltung wird von Unberechtigten benutzt \u2013 ohne erkennbare Sanktion<\/strong>. Doch es kommt noch schlimmer!<\/p>\n

Unsere Anzeigen gegen unbefugte Benutzer eines Schwerbehindertenparkplatzes in der N\u00e4he einer Kneipe, die nach uns vorliegenden Informationen auch von Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung besucht wird, haben tats\u00e4chlich zu einer Reaktion gef\u00fchrt \u2013 der Schwerbehindertenparkplatz wurde beseitigt.<\/strong> Der Schutz der Verwaltung gilt also offenbar nicht den schwerbehinderten Menschen, die sicherlich zu den schw\u00e4chsten Mitgliedern unserer Gesellschaft z\u00e4hlen, sondern den Kneipenbesuchern, denen wohl keine weiten Wege zu Ihrem Fahrzeug zugemutet werden k\u00f6nnen. Bei Schwerbehinderten hingegen kann von einer solchen F\u00fcrsorge keine Rede sein, denn der als \u201eErsatz\u201c geschaffene Parkplatz liegt abseits des Geschehens, was bedeutet, dass schwerbehinderte Menschen zu den Gesch\u00e4ften und Gastst\u00e4tten des Innenstadtbereiches gr\u00f6\u00dfere Strecken zur\u00fccklegen m\u00fcssen. Und auch dieser Platz ist nicht selten noch durch Unbefugte belegt. Doch damit nicht genug! Der Gro\u00dfparkplatz, auf dem der \u201eErsatz\u201c geschaffen wurde, ist immer wieder Austragungsort jugendlichen Randalierens. Die \u00f6rtliche Polizei musste schon mehrfach Platzverweise aussprechen. Wahrlich ein idealer Ort f\u00fcr Schwerbehinderte \u2013 insbesondere in den Abend- und Nachtstunden. Auf diesem Gro\u00dfparkplatz gibt es \u00fcbrigens noch weitere 5 Schwerbehindertenparkpl\u00e4tze \u2013 in der hintersten Ecke. Zudem finden auf diesem Parkplatz w\u00e4hrend des Jahres einige Veranstaltungen statt, bei denen die Schwerbehindertenparkpl\u00e4tze von den Veranstaltern benutzt werden und somit nicht mehr f\u00fcr den eigentlichen Zweck zur Verf\u00fcgung stehen. In der n\u00e4heren Umgebung ist kein weiterer Schwerbehindertenparkplatz vorhanden.<\/p>\n

Die nach unserer Auffassung an Menschenverachtung grenzende Haltung der Gemeindeverwaltung zeigt sich aber auch noch in anderen Situationen. Die von uns betreute \u00e4ltere Dame hatte ihren Wohnsitz in einem Seniorenheim, vor dem ein gr\u00f6\u00dferer Parkplatz angelegt ist. Auch hier gibt es 2 Schwerbehindertenparkpl\u00e4tze, die \u2013 wie sollte es anders sein \u2013 in der hintersten Ecke angeordnet sind. Dort k\u00f6nnen sie allerdings sehr gut f\u00fcr andere Zwecke missbraucht werden. So waren sie \u00fcber Monate (!) durch einen Container f\u00fcr Bauschutt belegt, in dem die Sanierungsabf\u00e4lle aus einem Geb\u00e4ude der Gemeinde- oder Stadtverwaltung entsorgt wurden. <\/strong>Auch bei Veranstaltungen auf dem nahe gelegenen Kirchplatz werden diese Parkpl\u00e4tze regelm\u00e4\u00dfig missbraucht \u2013 so z. B. zum Abstellen von Getr\u00e4nkewagen. Aber \u2013 wie schon oben dargelegt \u2013 die Teilnahme schwerbehinderter Menschen an den Veranstaltungen ist in den Planungen der Verwaltung offenbar nicht vorgesehen.<\/p>\n

\u00a0Besonders deutlich geht die Haltung der Gemeindeverwaltung gegen\u00fcber schwerbehinderten Personen aus einer mir schriftlich vorliegenden Aussage des Verbandsb\u00fcrgermeisters hervor, in der er darauf hinweist, dass f\u00fcr Schwerbehinderte ja gen\u00fcgend normale Parkpl\u00e4tze zur Verf\u00fcgung stehen w\u00fcrden. Da stellt sich die Frage: Ist dieser Mann ein Zyniker oder ein Dummkopf? Oder was sonst? Aus welchem Grunde sind wohl Schwerbehindertenparkpl\u00e4tze erheblich breiter als die anderen Abstellgelegenheiten?<\/p>\n

Zuparken von Gehwegen<\/strong><\/span><\/p>\n

Im Rahmen der Betreuung der bereits mehrfach erw\u00e4hnten \u00e4lteren Dame ergab sich bei unseren Spazierg\u00e4ngen t\u00e4glich die Notwendigkeit, wegen zugeparkter Gehwege die Fahrbahn betreten zu m\u00fcssen. Um Missverst\u00e4ndnisse zu vermeiden, hier geht es nicht um verkehrsberuhigte Stra\u00dfen am Stadtrand, sondern ausschlie\u00dflich um solche Verkehrswege, die sich in der Umgebung des Seniorenheimes befinden, das seinen Standort im Stadtzentrum hat. Das Betreten der Fahrbahn stellt \u2013 insbesondere bei Hauptstra\u00dfen \u2013 f\u00fcr jeden Menschen eine Gef\u00e4hrdung dar. Dies gilt besonders f\u00fcr behinderte Menschen und Kinder. Die Verbandsgemeindeverwaltung ist jedoch offensichtlich nicht gewillt, dies zur Kenntnis zu nehmen und f\u00fcr Abhilfe zu sorgen. Doch es ist nicht N\u00f6tigung alleine, der sich Fu\u00dfg\u00e4nger ausgesetzt sehen. Nicht selten auch noch werden sie beim Betreten der Fahrbahn von nun sich behindert gesehenen Autofahrern angep\u00f6belt. Beispiel: Als meine Frau sich mit der \u00e4lteren Dame in einer derartigen Situation befand, musste sie sich anh\u00f6ren:<\/p>\n

\u201e Mach, dass Du mit Deinem Friedhofsgew\u00e4chs von der Stra\u00dfe kommst\u201c.<\/strong><\/p>\n

Die Gemeindeverwaltung begegnet solchen Ereignissen mit einer nahezu unglaublichen Ignoranz. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass ihr die \u201eParknot\u201c der Verkehrsr\u00fcpel signifikant n\u00e4her steht als das Recht auf Leben und Gesundheit<\/strong> von (behinderten) Fu\u00dfg\u00e4ngern<\/strong>. Ihr Desinteresse mag an 2 Beispielen aufgezeigt werden.<\/p>\n

\u00a0In einer einspurig befahrbaren Stra\u00dfe, in der sich mehrere Gastst\u00e4tten befinden und die zu bestimmten Tageszeiten rege frequentiert wird \u2013 sowohl durch Fu\u00dfg\u00e4nger als auch durch Kraftfahrzeuge \u2013 wurde der Gehweg auf der einen Seite durch Pfosten gegen\u00fcber der Fahrbahn abgegrenzt, um den Gastst\u00e4tten einen ungest\u00f6rten Au\u00dfenausschank zu erm\u00f6glichen. Der Gehweg auf der anderen Stra\u00dfenseite wird nun permanent durch Fahrzeuge zugeparkt. Auch die zwischenzeitlich vorgenommene Teilabsperrung hat zu keiner wesentlichen Ver\u00e4nderung gef\u00fchrt. Aber \u2013 wie schon gesagt \u2013 Gastst\u00e4ttenbesucher haben offenbar ein Anrecht auf kurze Wege zu ihrem Fahrzeug.<\/p>\n

Unmittelbar an einer anderen nicht gerade wenig frequentierten Stra\u00dfe liegt ein kleiner Parkplatz. Die Politesse kontrolliert dort regelm\u00e4\u00dfig das Einhalten der erlaubten Parkzeit. Fahrzeuge, die in der vor dem Parkplatz liegenden Stra\u00dfe auf dem Gehweg abgestellt sind und Fu\u00dfg\u00e4nger zum Betreten der Fahrbahn n\u00f6tigen, werden nach meinen Beobachtungen einfach \u00fcbersehen. Von mir erstattete Anzeigen werden, auch wenn die Beweisfotos Kinder oder schwerbehinderte Menschen (nicht nur die von uns betreute Dame) zeigen, einfach ignoriert. Dies zeigt sich insbesondere bei den Mehrfacht\u00e4tern. So habe ich z. B. gegen einen R\u00fcpel 13 Anzeigen erstattet, von denen 11 das Fahrzeug zur gleichen Tageszeit am selben Ort zeigen. Bei vorhandenem Willen w\u00e4re es ein leichtes gewesen, das Vergehen durch eine eigene (von Seiten der Gemeinde) Aktion zu ahnden. Doch man will es offensichtlich nicht.<\/strong><\/p>\n

\u00a0<\/strong><\/p>\n

Die Reaktionen der Gemeindeverwaltung<\/strong><\/span><\/p>\n

Die Bem\u00fchungen der Gemeindeverwaltung waren von Anfang an darauf gerichtet, meine Aktivit\u00e4ten auszubremsen und in der eigenen Unt\u00e4tigkeit zu verharren. Zwar wurden meine Anzeigen zu Beginn in geringem Umfang bearbeitet, mit der rechtswidrigen Weitergabe meiner pers\u00f6nlichen Daten an die betroffenen Personen und den sich daraus ergebenden Folgen (Beschuldigte suchten uns an unserer Heimadresse auf) sollte jedoch wohl ein Druck zum Einstellen meiner Aktionen ausge\u00fcbt werden. Als ich der Verwaltung durch Einschaltung des Datenschutzbeauftragten die Weitergabe meiner Daten untersagen lie\u00df, wurden mir pl\u00f6tzlich Drohungen \u00fcbermittelt. So hat mir ein Mann, dessen Identifikation noch nicht abgeschlossen ist, mitgeteilt, dass \u201cein paar Leute ein ernstes W\u00f6rtchen mit mir reden wollten\u201c. Sowohl am PKW meiner Frau als auch an meinem eigenen wurden Manipulationen an Reifen vorgenommen, die zu schweren Unf\u00e4llen h\u00e4tten f\u00fchren k\u00f6nnen. Auf den PKW meiner Frau wurden zus\u00e4tzlich w\u00e4hrend der Fahrt Steine geworfen. Als wir uns auch davon nicht beeindrucken lie\u00dfen, wurden unsere Anzeigen \u2013 ca. 600 in 3 Jahren – einfach nicht mehr weiterverfolgt, trotz eindeutiger Beweisfotos und den Hinweisen auf Mehrfacht\u00e4ter. Auch die Einschaltung des Schwerbehindertenbeauftragten der Verbandsgemeinde (aus unserer Sicht eine reine Galionsfigur) blieb \u2013 wie nicht anders zu erwarten war \u2013 ohne Erfolg. Ebenso hat die Anrufung des B\u00fcrgerbeauftragten des Landes zu keiner Verbesserung gef\u00fchrt. Die Verbandsgemeindeverwaltung beharrt stur auf ihrer Position \u2013 mit den absonderlichsten Argumenten.<\/strong> So wurden z. B. Kostengr\u00fcnde aufgef\u00fchrt, die eine Bearbeitung meiner Anzeigen nicht zulassen w\u00fcrden. Dabei ist es eine allgemein anerkannte Erkenntnis, dass Gemeinden mit Verwarnungs- und Bu\u00dfgeldern \u00fcber eine nicht zu vernachl\u00e4ssigende Einnahmequelle verf\u00fcgen. Dies gilt umso mehr, wenn die erforderlichen Unterlagen frei Haus geliefert werden. Zudem h\u00e4tte die Bearbeitung meiner Anzeigen sehr schnell zu einer Verbesserung der Situation gef\u00fchrt. Nachdem ich das Kostenargument unter Einschaltung des Innenministeriums ad absurdum gef\u00fchrt hatte, wurde gegen\u00fcber dem Ministerium \u2013 nach dessen Angaben \u2013 die Ahndung der Vergehen als Abzocke!!! bezeichnet Also im Prinzip ein weiterer Beweis, dass man nicht will<\/strong>. Vor allem will man sich nicht von mir Vorgehensweisen vorschreiben lassen. Auch diese wohl alles erkl\u00e4rende Aussage liegt mir schriftlich vor.<\/p>\n

Gestatten Sie mir zum Abschluss zwecks Vermeidung von Missverst\u00e4ndnissen noch eine Anmerkung. Bei 600 Anzeigen k\u00f6nnte der Eindruck entstehen, dass ich eine nahezu permanente \u00dcberwachung bestimmter Stra\u00dfenabschnitte vorgenommen habe. Dies ist keineswegs so. In der Regel kam ich einmal am Tage an den bezeichneten Orten \u2013 genauer: an einem Teil von ihnen – vorbei. An manchen Tagen mag es auch schon einmal ein zweites Mal gewesen sein, an anderen \u00fcberhaupt nicht. Pro Tag wird also nur ein Zeitraum von wenigen Minuten abgedeckt. Ich \u00fcberlasse es Ihnen, hieraus die ad\u00e4quaten Schl\u00fcsse zu ziehen.<\/p>\n

Diese Ausf\u00fchrungen d\u00fcrften einen ausreichenden \u00dcberblick \u00fcber den Stellenwert geben, den behinderte Menschen in der Stadt Birkenfeld haben. Ist Birkenfeld somit die behindertenfeindlichste Stadt Deutschlands? Ich kann hierzu nur anmerken: ich kenne keine, die es mehr ist.<\/p>\n

Diese Seite wird zuk\u00fcnftig permanent aktualisiert. Es werden insbesondere die Kennzeichen von Fahrzeugen aufgenommen, die so stark von Schwerbehindertenparkpl\u00e4tzen fasziniert sind, dass sie diese immer wieder \u2013 trotz fehlender Berechtigung \u2013 aufsuchen. Sie bedenken hierbei gar nicht, welche Probleme sie ihrem Herrchen oder Frauchen bereiten k\u00f6nnen. Nicht nur, dass es seine(n) Besitzer(in) um 35 \u20ac erleichtern kann \u2013 in Birkenfeld allerdings sehr unwahrscheinlich -, sondern dass diese auch nach der Entscheidung eines deutschen Gerichtes als Parkplatzschweine bezeichnen werden d\u00fcrfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

BIRKENFELD (NAHE) \u2013 DIE BEHINDERTENFEINDLICHSTE GEMEINDE DEUTSCHLANDS? Ist Birkenfeld\/Nahe die behindertenfeindlichste Gemeinde Deutschlands? Urteilen Sie selbst! Ausgangssituation Meine Frau und ich haben \u00fcber einen Zeitraum von ca. 3 \u00bd Jahren eine \u00e4ltere Dame betreut, die erheblich gehbehindert war und sich … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-2","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/giaguaro.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/2","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/giaguaro.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/giaguaro.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/giaguaro.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/giaguaro.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2"}],"version-history":[{"count":12,"href":"https:\/\/giaguaro.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/2\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":142,"href":"https:\/\/giaguaro.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/2\/revisions\/142"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/giaguaro.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}